Aufbruch, mehr Basisbeteiligung, Betonung der sozialen Gerechtigkeit
Manfred Schaub erneut in Parteivorstand gewählt

„Mit einem klaren Bekenntnis zu einer breiten Beteiligung der gesamten Partei hat Sigmar Gabriel die richtigen Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis gezogen“, lobt der nordhessische Bezirksvorsitzende Manfred Schaub die Neuaufstellung der SPD beim Dresdener Bundesparteitag.

„Die Weisheit der Vielen und die Argumente aller Mitglieder in allen Ortsvereinen spielen wieder eine größere Rolle“, unterstreicht Schaub die Bedeutung der Basis: „Gerade unsere nordhessische Struktur mit der starken Verankerung als Kommunalpartei hat auch bei der Parteispitze Eindruck hinterlassen.“
Der nordhessische Bezirk war mit 5 direkt gewählten SPD-Mandaten der erfolgreichste bei der Bundestagswahl.
Nicht zuletzt deshalb freuen sich die nordhessischen Sozialdemokraten und finden es auch angemessen, dass ihr Bezirksvorsitzender Manfred Schaub bei den Wahlen wieder den Sprung in den Parteivorstand geschafft hat. Er wird dort auch seine erfolgreiche Arbeit in der Sportpolitik fortführen und weiterhin Anwalt für die Belange der kommunalen Ebene sein.

Der Parteitag war ein klares Signal des Aufbruchs in die Partei hinein und nach außen.
Parteiintern soll der Positionierung in verschiedenen Politikfeldern erst ein ausgiebiger Diskussionsprozess voraus gehen. „Da werden wir einiges in der Organisation verändern, um die Fragestellungen geordnet auf den Weg zu bringen und die Rückmeldungen auch ordentlich zu sammeln“, so der Vorsitzende. „Das erfordert aber in den Ortsvereinen auch die stärkere Beteiligung an Themen, die über den lokalen Bereich hinausgehen.“
Eine von allen akzeptierte stärkere Betonung der sozialen Gerechtigkeit muss sich jetzt in Konzepten zu Rente, ausreichender Bezahlung, abgesicherten Arbeitsverhältnissen, einer gerechten Kranken- und Pflegeversicherung, guter Bildung für alle und auch zur Stärkung der Daseinsfürsorge in öffentlicher Hand widerspiegeln.
Besonders erfreut zeigte sich Schaub, dass die in der nordhessischen SPD bereits praktizierte Form von Kommunalkonferenzen künftig auch von der Bundesebene übernommen wird.

Gerade die für die Städte, Gemeinden und Kreise so verheerenden Auswirkungen aus dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag müssen stärker in den Fokus gerückt werden: Besteuerung der Eigenbetriebe und drohender Wegfall von Gewerbesteuern sind existenzielle Gefährdungen der Handlungsspielräume. „Diese ‚Kampfansage an die kommunale Selbstverwaltung’ muss mit eigenen Konzepten verhindert werden“, so Schaub.
„Mit der Neuaufstellung vom Wochenende werden wir sehr schnell aus dem temporären Abseits kommen, in das wir uns mit fehlender Zuspitzung und unklaren Aussagen manövriert hatten“, sagte Manfred Schaub abschließend.